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Gemeinde Aktuell
Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates am 15. Juni 2023
Artikel vom 23.06.2023
Tagesordnungspunkt 1: Bürgerfragestunde
In der Gemeinderatssitzung am 11.05.2023 wurde im Rahmen der Bürgerfragestunde auf Bautätigkeiten beim Regenüberlaufbecken in Richtung Reihen hingewiesen. Dort sei die Umzäunung mit einem Bagger entfernt worden. Der Bürgermeister nahm in der Sitzung am 15.06.2023 hierzu Stellung.
Im Bereich des Regenüberlaufbeckens wurden Arbeiten des Abwasserzweckverbandes durchgeführt. Der beschädigte Zaun wurde zwischenzeitlich erneuert und instandgesetzt. Es handelte sich hierbei nicht um eine Baumaßnahme der Gemeinde.
Es meldete sich kein Bürger zu Wort.
Der Gemeinderat nahm hiervon Kenntnis.
Tagesordnungspunkt 2: Förderverein Kraichgau-Hospiz an der Elsenz e.V.
hier: Vorstellung des Projekts zur Errichtung und zum Betrieb eines stationären Hospizes im Kraichgau
Der Gemeinderat nahm von der Vorstellung des Projekts zur Errichtung und zum Betrieb eines stationären Hospizes im Kraichgau durch den Förderverein Kraichgau-Hospiz an der Elsenz e.V. Kenntnis.
Tagesordnungspunkt 3: Carsharing auf dem Rathausparkplatz
hier: Vorstellung der Unternehmen
Der Gemeinderat nahm von der Vorstellung der Unternehmen zum Carsharing Angebot auf dem Rathausparkplatz Kenntnis.
Tagesordnungspunkt 4: Erweiterung der Grundschule
hier: Vorstellung von möglichen Varianten und Beratung über die weitere Vorgehensweise
Ein Architekt vom Büro Riemer Planung stellte die Ergebnisse der Machbarkeitsstudien für die notwendigen Erweiterungen der Grundschule und des Familienzentrums fest.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die weiteren Planungen an der jeweiligen Variante 1 der Studien auszurichten. Diese sehen für die Grundschule die Schaffung eines Mensa- und eines zusätzlichen Betreuungs-/Klassenraums und für das Familienzentrum eine Erweiterung des Krippenbereichs und die Schaffung eines weiteren Raumes im Ü3-Bereich vor.
Tagesordnungspunkt 5: Erweiterung des Familienzentrums
hier: Vorstellung von möglichen Varianten und Beratung über die weitere Vorgehensweise
siehe Tagesordnungspunkt 4.
Tagesordnungspunkt 6: Interkommunale Zusammenarbeit im Personenstandswesen für den Verwaltungsraum Eppingen, Gemmingen, Ittlingen
hier: Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages für die interkommunale Zusammenarbeit
Zur Sicherung der Urkundstätigkeit stimmte der Gemeinderat dem Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages für die interkommunale Zusammenarbeit im Personenstandswesen mit den Kommunen Eppingen und Gemmingen einstimmig zu.
Tagesordnungspunkt 7: Neufassung der Satzung der Gemeinde Ittlingen über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Kinderbetreuungskosten (Kinderbetreuungs-Gebührensatzung)
hier: Anpassung der Kindergartengebühren (Fortschreibung der gemeinsamen Empfehlungen der Kirchen und der kommunalen Landesverbände für das Kindergartenjahr 2023/2024)
Der Gemeinderat beriet und beschloss die Satzung der Gemeinde Ittlingen über die Erhebung von Benutzungsgebühren für Kinderbetreuungskosten (Kinderbetreuungs-Gebührensatzung). Der Gemeinderat stimmte der Neufassung der Kinderbetreuungs-Gebührensatzung einstimmig zu.
Tagesordnungspunkt 8: Baugebiet Eulenschnabel
hier: Information über die Vergabe der Erschließungsarbeiten
Der Bürgermeister berichtete über den Termin des Spatenstichs im Neubaugebiet und über die Vergabe der Erschließungsarbeiten an die Firma Naumann. Die Baumaßnahmen sollen im Juli 2023 beginnen und werden voraussichtlich Ende Mai 2024 fertiggestellt.
Der Gemeinderat nahm hiervon Kenntnis.
Tagesordnungspunkt 9: Anfragen und Sonstiges
9.1 Information über die Nachbesetzung der Stelle des Integrationsmanagers im Verwaltungsraum
Der Bürgermeister berichtete über die Nachbesetzung der Stelle des Integrationsmanagers im Verwaltungsraum. Frau Buchko trat am 01.06.2023 die Nachfolge von Herrn Stenschke an.
Der Gemeinderat nahm hiervon Kenntnis.
9.2 Vorbereitungen zum Katastrophenschutz
hier: Erläuterung des Standorts des Notfalltreffpunkts
Der Bürgermeister erläuterte den Standort des Notfalltreffpunkts im Katastrophenfall.
Der Gemeinderat nahm hiervon Kenntnis.
9.3 Schadensbehebung Sporthallenboden
hier: Information über den Sachstand
Der Bürgermeister berichtete über den aktuellen Sachstand der Schadensbehebung des Sporthallenbodens. Die Reparaturarbeiten wurden zwischenzeitlich abgeschlossen. Die Nutzung der Sporthalle sei ab sofort wieder uneingeschränkt möglich.
Der Gemeinderat nahm hiervon Kenntnis.
9.4 Erwerb Anwesen Mühlgasse 15
hier: Information über den Sachstand
Der Bürgermeister berichtete über den Notartermin zum Erwerb des Anwesens in der Mühlgasse 15.
Der Gemeinderat nahm hiervon Kenntnis.
9.5 Veranstaltungshinweise
Der Bürgermeister wies auf bevorstehende Veranstaltungen bis zur nächsten Gemeinderatssitzung hin.
Der Gemeinderat nahm hiervon Kenntnis