Gemeinde Aktuell: Gemeinde Ittlingen

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Gemeinde Aktuell
Autor: Frau Ackermann

Bericht aus der Sitzung des Gemeinderates am 30. September 2021

Artikel vom 06.10.2021

Tagesordnungspunkt 1: Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung

In der Sitzung wurden die in der Gemeinderatsitzung am 16.09.2021 nichtöffentlich gefassten Beschlüsse des Gemeinderats bekanntgegeben:

1. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, dass im Rahmen der Grundstücksverhandlungen mit den Eigentümern der Grundstücke im geplanten Baugebiet Eulenschnabel an dem bisher festgelegten Einwurfswert festgehalten werden soll.

Tagesordnungspunkt 2: Bürgerfragestunde

Es meldete sich kein Bürger zu Wort.

Tagesordnungspunkt 3: Information über die polizeiliche Kriminalitätsstatistik und die Verkehrsunfallzahlen 2020

Der Revierleister des Polizeireviers Eppingen stellte die polizeiliche Kriminalitätsstatistik und die Verkehrsunfallzahlen von 2020 vor. Die Corona Pandemie bedingte eine positive Entwicklung der Zahlen, sodass sich die Zahl der Straftaten und Verkehrsunfallzahlen verringert hatten. Er wies auch auf den neuen Ansprechpartner im Polizeirevier Eppingen hin. Das Polizeirevier Eppingen ist derzeit sehr stark mit Betrugsdelikten im Internet beschäftigt.

Der Gemeinderat nahm hiervon Kenntnis.

Tagesordnungspunkt 4: Baugebiet Eulenschnabel

hier: Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung des „Walter-Lörz-Weg“

Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Einrichtung des „Walter-Lörz-Weg“ in der Straße, welche das künftige Baugebiet "Eulenschnabel" erschließen wird, gemäß dem letzten Absatz in der Präambel der Satzung der Walter-Lörz-Stiftung zu.

Tagesordnungspunkt 5: Anfragen und Sonstiges

5.1. Bericht über die Sanierungsarbeiten an einigen Kanalschächten entlang der L592

Der Bürgermeister berichtete über die in den vergangenen Tagen stattgefundenen Sanierungsarbeiten an einigen Kanalschächten entlang der L592. Aufgrund der Absackung der Schächte von mehr als 3,5 cm unterhalb des Straßenniveaus und der damit einhergehenden Beeinträchtigung der Verkehrssicherung war die Sanierung einiger Kanalschächte entlang der L592 notwendig. Die Sanierungsmaßnahmen mussten aufgrund dessen zügig vorgenommen werden, sodass eine Kombination der Arbeiten mit den geplanten Arbeiten zur Verlegung und Sanierung der L592 nicht möglich gewesen war. Der Bürgermeister wies darauf hin, dass für die Beseitigung der Schäden entlang der Straßendecke die Gemeinde nicht zuständiger Straßenbaulastträger ist.

Der Gemeinderat nahm hiervon Kenntnis.

5.2. Bericht über die Sanierungsarbeiten am DFB-Minispielfeld

Der Bürgermeister berichtete über die abgeschlossenen Sanierungsarbeiten DFB-Minispielfeld. Die Tornetze waren an einigen Stellen eingerissen und der Boden im Bereich eines Tors vermutlich durch ein Feuer beschädigt worden. Das DFB-Minispielfeld wurde instandgesetzt und ist nun wieder nutzbar.

Der Gemeinderat nahm hiervon Kenntnis.

5.3. Planungen zur Kerwe 2021

Der Bürgermeister berichtet über die stattgefundene Organisationsbesprechung zum verkaufsoffenen Sonntag im Rahmen der Kerwe. Es ist noch fraglich, ob bzw. in welcher Form der verkaufsoffene Sonntag in diesem Jahr angesichts der geltenden Auflagen aufgrund der Corona Pandemie stattfinden kann. Aktuell steht die Gemeinde in Kontakt mit dem Gesundheitsamt, um die Möglichkeiten einer Durchführung zu prüfen.

Der Gemeinderat nahm hiervon Kenntnis.

5.4. Dank an die Wahlhelfer der Bundestagswahl 2021

Der Bürgermeister bedankte sich bei den Gemeinderäten, welche bei der Bundestagswahl am 26.09.2021 als Wahlhelfer eingesetzt worden waren, recht herzlich. Das Wahlgeschäft konnte reibungslos stattfinden.

Der Gemeinderat nahm hiervon Kenntnis.